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  • 24.05.2019
Trump lobt Ungarns Präsidenten Orban
politics
24.05.2019

Trump lobt Ungarns Präsidenten Orban

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US-Präsident Donald Trump hat den autoritären ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ausdrücklich gelobt. Orban habe in vielerlei Hinsicht einen "hervorragenden" Job gemacht, sagte Trump bei einem Treffen mit dem rechtsnationalen Premier im Weißen Haus in Washington. Orban sei ein "tougher", aber respektierter Staatschef, der nach Meinung vieler Menschen das Richtige bei der Einwanderungspolitik gemacht habe. "Wahrscheinlich genau wie ich ein bisschen umstritten, aber das ist okay", fügte der US-Präsident über Orban hinzu.

Orbans Populisten schießen sich auf Juncker ein
Orban steht massiv in der Kritik, weil er seit Jahren Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn aushöhlt, kritische Medien zum Schweigen bringt und die Opposition durch willkürliche Geldstrafen schwächt. Mit Zäunen, Hetzkampagnen und einer restriktiven Asylpolitik schottet er sein Land ab. Politikwissenschaftler sprechen von einem "hybriden System" zwischen Demokratie und Autokratie.
If Trump is racist Turnbull is: Trump ally

Orbans Fidesz-Partei gehört wie CDU und CSU der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) an. Die Mitgliedschaft der Ungarn dort ist allerdings seit Mitte März ausgesetzt. In der EVP wollte man die andauernde Hetze Orbans gegen die von Jean-Claude Juncker geführte Europäische Kommission nicht mehr hinnehmen. Trump dagegen ist gerade jenen europäischen Regierungen zugewandt, die der EU äußerst kritisch gegenüberstehen - darunter Ungarn.
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